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Verwendungen des Nutzniessers

Verwendungen des Nutzniessers und wirtschaftliche Bestimmung von Grundstücken sowie Neuanlagen

Hat der Nutzniesser Verwendungen gemacht oder Neuerungen vorgenommen, zu denen er nicht verpflichtet war, kann bei der Rückgabe Ersatz nach den Regeln der Geschäftsführung ohne Auftrag verlangt werden; Vorrichtungen, die der Nutzniesser erstellt hat, für die ihm der nutzniessungsbelastete Eigentümer keinen Ersatz leisten will, kann er wegnehmen, ist aber verpflichtet, den vorherigen Stand wieder herzustellen (vgl. ZGB 753). Die Ersatzansprüche des Eigentümers und des Nutzniessers verjähren ein Jahr nach Rückgabe der Nutznies-sungssache (vgl. ZGB 754).

Der Nutzniesser darf weder Zweckänderungen an Grundstücken noch sonstige wesentliche Änderungen vornehmen, die für den Eigentümer von erheblichem Nachteil sind. Vgl. im übrigen ZGB 769 – 773.

Zurückbezahltes Kapital unterliegt wieder der Nutzniessung (vgl. ZGB 774).